Öffentliche Bekanntmachung


E i n l a d u n g


zu einer Sitzung des Gemeinderates am


   Mittwoch, 17. Juni 2026, 18.00 Uhr 

      im Sitzungssaal des Rathauses

Berliner Straße 3 in 55257 Budenheim

 

 T a g e s o r d n u n g :

  

Öffentliche Sitzung

                                               

1.    Mitteilungen

 

2.    Vorstellung Kulturbotschafter Budenheim  

 

3.   Wald- und Forstbericht

 

4.   Kommunale Wärmeplanung

 

5.    Entpflichtung des Ortschronisten Heribert Schäfer

      

6.    Stellplatzschlüssel Quartier Wohnen am Wald 

 

7.    Pendler-Radroute: finale Routenfestlegung

 

8.    Jahresabschluss 2016 der Gemeinde Budenheim; Festsetzungs- und Entlastungsbeschluss

 

9.   Annahme von Spenden und Sponsoring

 

10.  Übertragung von Zuständigkeiten an den Hauptausschuss gemäß § 32 GemO i.V.m.
 der Hauptsatzung der Gemeinde Budenheim

 

11.  Anträge

       a)  Antrag der Freien Wähler (010/1-2026) vom 20.05.2026 zur Erstellung eines

            Nutzungskonzepts für die Grundstücke 610 und 611 der Gemeinde Budenheim
            im Neubaugebiet „Wäldchenloch“


      aa) Änderungsantrag B90/Die Grünen (014/1-2026) zum Antrag Wäldchenloch
            Nutzungskonzept (Freie Wähler)

 

        b)  Antrag Bündnis 90/Die Grünen (015/1/2026) zur Fortführung der Stelle
             eines/einer Klimamanager*in; Sicherung der Umsetzung des

             Klimaschutzkonzepts und der kommunalen Wärmeplanung (Neue Version)

 

 12.  Anfragen

       a)  Anfrage der Freien Wähler (012/1-2026) an die Verwaltung zur Darstellung der
      Ergebnisse des Prüfantrags der Freien Wähler vom 17.01.2026. Dieser lautete:
      Prüfung von Möglichkeiten zur Reduzierung der Kostenbelastung durch
      Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für Einrichtungen jeglicher Art, die dem
      Breitensport dienen.

 

 13.    Einwohnerfragestunde

 

 

Nichtöffentliche Sitzung

 

14.  Mitteilungen

 

15.  Anfragen

 

16.  Personalangelegenheiten

 

17.  Verschiedenes

 

 

Budenheim, 09. Juni 2026

 in Vertretung: 

 

(Silvia Kolter)

Beigeordnete

 


Hinweis:


Zu TOP 2
Als Sachverständiger wird Herr Wannenmacher anwesend sein.

 

Zu TOP 3

Als Sachverständiger wird Herr Förster Dorschel anwesend sein.


Zu TOP 4

Als Sachverständiger wird Herr Zabicki (Gemeindewerke Budenheim) anwesend sein.

 

Zu TOP 6

Als Sachverständige werden als Vertreter von der Wohnbau Budenheim, Herr Molczyk und die Architekten Herr Hille und Herr Aichele anwesend sein.

 

Zu TOP 13 Die Einwohnerfragestunde findet am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung statt, spätestens jedoch um 19:00 Uhr