/ Bauabteilung / Bauleitplanung / Planfeststellung

Allgemeine Beschreibung

Die Planfeststellung ist in Deutschland ein förmliches Verwaltungsverfahren zur verbindlichen behördlichen Feststellung eines Planes in gesetzlich vorgesehenen Fällen. Dabei werden alle öffentlich-rechtlichen Beziehungen zwischen dem Träger des Vorhabens und den durch den Plan Betroffenen rechtsgestaltend geregelt. Die Planfeststellung beinhaltet und bündelt andere behördliche Genehmigungen, Erlaubnisse, Bewilligungen und Zustimmungen. Ohne die Planfeststellung wäre bei größeren Vorhaben eine Vielzahl von öffentlich-rechtlichen Verfahren durchzuführen, die eine effiziente und konsistente Planung sehr schwierig und zeitaufwändig machen würden. Dabei wird eine umfassende Beteiligung der Bürger und Betroffenen durch die Möglichkeit der Einwendungen und eines eventuellen Erörterungstermins gewährleistet.

Insbesondere

  • die Errichtung und Änderung von
    • Bergbahnen,
    • Energiefreileitungen ab 110 kV,
    • Flughäfen und Landeplätzen,
    • Gasversorgungsleitungen über 300 mm Durchmesser,
    • Eisenbahnstrecken,
  • der Deichbau und Gewässerausbau sowie
  • der Neubau und wesentliche Änderungen von Bundesfern-, Landes- und Kreisstraßen

unterliegen grundsätzlich der Planfeststellung.

Rechtliche Grundlagen

§§ 72 bis 77 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) und i. V. m. den speziellen Fachgesetzen, z. B. Bundesfernstraßengesetz (FStrG), Landesstraßengesetz (LStrG) Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Luftverkehrsgesetz (LuftVG) etc.

Zuständige Mitarbeiter

Enthalten in folgenden Kategorien

 
 
Öffnungszeiten Rathaus

Montag - Mittwoch:
07:30 Uhr - 11:45 Uhr

Donnerstag
07:30 Uhr - 11:45 Uhr und
13:00 Uhr - 18:00 Uhr

Freitag
07:30 Uhr - 11:45 Uhr


Kontakt
Gemeindeverwaltung Budenheim
Berliner Str. 3
55257 Budenheim


Tel: (0 61 39) 2 99-0

Fax: (0 61 39) 2 99-3 01

E-Mail: info@budenheim.de

Zum Kontaktformular

Ortsplan



RLP-Direkt
Logo rlpdirekt