Budenheimer nehmen an der Demo »Nur mit uns« in Mainz teil
Versammlung am 26. September 2012 in Sichtweite des rheinland-pfälzischen Landtagsgebäudes
Etwa 500 Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz lehnen die von der Landesregierung geplante Fusion ab.
Demo gegen Fusionen - Budenheim Teilnehmer
Demo gegen Fusionen - Aufmarsch
Die Budenheimer Demonstranten mit Blickrichtung zum rheinland-pfälzischen Landtagsgebäude.
Aufmarsch zur Demo der Bürgeriniative »Nur mit uns«, zu der etwa 500 Teilnehmer nach Mainz gekommen waren.
Demo gegen Fusionen - »Nur mit uns«
Demo gegen Fusionen - Forderung via Shilder
Roger Lewentz (SPD), Minister des Innern, für Sport und Infrastruktur (4.v.l.), hörte den Einwänden und Forderungen der Sprecherin der Bürgeriniative »Kommunalreform Nur mit uns«, Ivonne Horbert (rechts), zu.
Unübersehbar war die Forderung der Budenheimer Teilnehmer, die via Schildaufdruck das »Ja« zur Eigenständigkeit deutlich machten.
Demo gegen Fusionen - Julia Klöckern (CDU), MdL
Demo gegen Fusionen - Bürgermeister Rainer Becker (CDU)
Julia Klöckner (CDU), MdL forderte die Variante der Freiwilligkeit zu einer möglichen Fusion von Gemeinden anzustreben.
Demo gegen Fusionen - Roger Lewentz (SPD), MdI
Roger Lewentz (SPD), MdI, nahm Stellung.
Demo gegen Fusionen - Daniel Köbler (Bündnis 90), MdL
Budenheims Bürgermeister Rainer Becker (CDU), machte der Landesregierung ebenfalls den Vorwurf, dasss man zuvor nicht das Gespräch gesucht habe. Der von der Landesregierung beauftragte Gutachter war noch nie in Budenheim. Er habe das Gutachten vom „grünen Tisch" aus verfasst, ohne mit den Betroffenen Kontakt aufzunehmen. Alleine die von ihm festgesetzte Einwohnerzahl, 10.000 bei verbandsfreien Gemeinden, als Richtmaß festzusetzen, ohne dabei Budenheim im Istzustand zu bewerten, sei nicht akzeptabel. Ein Zeitaufschub von fünf Jahren, um eine individuelle Bewertung der einzelnen Gemeinden und Verbandsgemeinden vorzunehmen, sei der richtige Weg, auch im Hinblick zur angestrebten Kreisreform.
Daniel Köbler, (Bündnis 90), MdI, vertrat die die Umsetzung der Fusionen.